Wehrstrafrecht

OLG Celle – 1 Ss 14/22 – Strafbarkeit eines Soldaten wegen Befehlsverweigerung zur Covid-19-Impfung

Sep. 29, 2022
OLG Celle – 1 Ss 14/22 – Strafbarkeit eines Soldaten wegen Befehlsverweigerung zur Covid-19-Impfung

Das OLG Celle betont in der Entscheidung, dass ein Soldat sich grundsätzlich strafbar mache, wenn er einen Impfbefehl verweigere. Es hob die Entscheidung dennoch auf,…

BayObLG – 207 StRR 230/20 – Rechtswidrige Verschaffung von Bundeswehrstiefeln

Dez. 9, 2019
BayObLG – 207 StRR 230/20 – Rechtswidrige Verschaffung von Bundeswehrstiefeln

Der sich im Auslandseinsatz befindliche Soldat entwendete Stiefel einer Kameradin um diese selbst zu tragen und tauschte diese bei der Materialgruppe gegen ein anderes Paar…

LG Kempten – 3 Ns 205 Js 9089/18 – Freispruch vom Vorwurf des Diebstahls und Betrugs eines Berufssoldaten wegen Umtauschs eines Paar Stiefels während eines Auslandseinsatzes

Dez. 5, 2019
LG Kempten – 3 Ns 205 Js 9089/18 – Freispruch vom Vorwurf des Diebstahls und Betrugs eines Berufssoldaten wegen Umtauschs eines Paar Stiefels während eines Auslandseinsatzes

Der sich im Auslandseinsatz befindliche Soldat entwendete Stiefel einer Kameradin um diese selbst zu tragen und tauschte diese bei der Materialgruppe gegen ein anderes Paar…

OLG Bamberg – 3 OLG 7 Ss 114/16 – Voraussetzungen verminderter Schuldfähigkeit bei einer Dauerstraftat – Fahnenflucht

Jan. 10, 2017
OLG Bamberg – 3 OLG 7 Ss 114/16 – Voraussetzungen verminderter Schuldfähigkeit bei einer Dauerstraftat – Fahnenflucht

Das Landgericht verurteilte den Angeklagten wegen Fahnenflucht gemäß § 16 Abs. 1 WStG zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen. Das Revisionsgericht beanstandete den…

BGH 1 StR 158/08 – Bewilligung einer Pauschvergütung für die Vorbereitung und Wahrnehmung der Revisionsverhandlung im Verfahrenskomplex „Coesfeld“

Dez. 19, 2012
BGH 1 StR 158/08 – Bewilligung einer Pauschvergütung für die Vorbereitung und Wahrnehmung der Revisionsverhandlung im Verfahrenskomplex „Coesfeld“

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs entscheidet über die Bewilligung einer Pauschgebühr für die gesamte Tätigkeit des Wahlverteidigers im Revisionsverfahren betreffend des Verfahrenskomplexes „Coesfeld“ gemäß § 42…

Brandenburgisches OLG – 53 Ss 133/12 – Keine Gehorsamsverweigerung durch schlichtes Nichtbefolgen eines Befehls durch Weiterlaufen

Nov. 8, 2012
Brandenburgisches OLG – 53 Ss 133/12 – Keine Gehorsamsverweigerung durch schlichtes Nichtbefolgen eines Befehls durch Weiterlaufen

Dem Soldaten wurde mehrfach auf dem Gang befohlen stehen zu bleiben und zurückzukehren. Diese Befehle ignorierte der Soldat und ging wortlos in sein Dienstzimmer und…

Urteil des Landgerichts Münster im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ nach Aufhebung durch den BGH – 2 KLs 81 Js 1751/07 – 1/09

Mai 26, 2011
Urteil des Landgerichts Münster im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ nach Aufhebung durch den BGH – 2 KLs 81 Js 1751/07 – 1/09

Im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ mussten sich Bundeswehrsoldaten verantworten, die andere Rekruten in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Coesfeld bei Geiselnahmeübungen misshandelt und entwürdigend haben.

OLG Hamm – 3 RVs 324/09 – Aufhebung einer Verurteilung wegen Dienstentziehung durch Täuschung bei nur einmaliger Lüge

Apr. 29, 2010
OLG Hamm – 3 RVs 324/09 – Aufhebung einer Verurteilung wegen Dienstentziehung durch Täuschung bei nur einmaliger Lüge

Dem Soldaten ist Erholungsurlaub bis 15.01.2007 bewilligt worden. Seinen Dienst trat er jedoch erst eine Woche später wieder an. Der Soldat meldete sich aber am…

BGH – 1 StR 205/09 – Aufhebung des Urteils des Landgerichts Münster im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ durch den BGH

Okt. 28, 2009
BGH – 1 StR 205/09 – Aufhebung des Urteils des Landgerichts Münster im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ durch den BGH

Mit Urteil vom 12. März 2008 hat das Landgericht Münster unter anderem die ehemaligen Unteroffiziere S., K. und J., die in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne als…

BGH – 1 StR 158/08 – Aufhebung des Urteils im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ durch den BGH

Jan. 14, 2009
BGH – 1 StR 158/08 – Aufhebung des Urteils im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ durch den BGH

Kategorie:Strafverfahren – Revision Normenketten:WStG § 30 Abs, 1, § 31 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Entscheidung/Kurzsachverhalt:Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil vom…

LG Münster – 8 KLs 81 Js 1751/07 – Verfahrenskomplex „Coesfeld“ – Urteil wegen entwürdigender Behandlung, Misshandlung und gefährlicher Körperverletzung

März 12, 2008
LG Münster – 8 KLs 81 Js 1751/07 – Verfahrenskomplex „Coesfeld“ – Urteil wegen entwürdigender Behandlung, Misshandlung und gefährlicher Körperverletzung

Mit Urteil vom 12. März 2008 hat das Landgericht Münster unter anderem die ehemaligen Unteroffiziere S., K. und J., die in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne als…

BVerfG – 1 BvR 620/07 – Fernsehberichterstattung im Gericht außerhalb der mündlichen Verhandlung bei gewichtigem öffentlichem Informationsinteresse grundsätzlich zulässig – (Verfahrenskomplex „Coesfeld“)

Dez. 19, 2007
BVerfG – 1 BvR 620/07 – Fernsehberichterstattung im Gericht außerhalb der mündlichen Verhandlung bei gewichtigem öffentlichem Informationsinteresse grundsätzlich zulässig – (Verfahrenskomplex „Coesfeld“)

Die Anordnung des Vorsitzenden der 8. Großen Strafkammer des Landgerichts Münster vom 21. Februar 2007 – 8 KLs 81 Js 1837/04 (25/05) – verletzt die Beschwerdeführerin…

LG Münster – 8 KLs 81 Js 1751/07 – Verfahrenskomplex „Coesfeld“ – Urteil wegen entwürdigender Behandlung, Misshandlung und gefährlicher Körperverletzung

Aug. 27, 2007
LG Münster – 8 KLs 81 Js 1751/07 – Verfahrenskomplex „Coesfeld“ – Urteil wegen entwürdigender Behandlung, Misshandlung und gefährlicher Körperverletzung

Mit Urteil vom 27. August 2007 hat das Landgericht Münster den ehemaligen Stabsunteroffizier H. wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Misshandlung (§ 30 Abs. 1…

Weitgehend erfolgreicher Antrag des ZDF gegen Film-Verbot in der sitzungspolizeilichen Anordnung im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ (BVerfG – 1 BvR 620/07)

März 15, 2007
Weitgehend erfolgreicher Antrag des ZDF gegen Film-Verbot in der sitzungspolizeilichen Anordnung im Verfahrenskomplex „Coesfeld“ (BVerfG – 1 BvR 620/07)

Kategorie:Strafverfahren – Verfassungsbeschwerde gegen sitzungspolizeiliche Anordnung (Eilantrag) Normenketten:GVG § 176 GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Entscheidung/Kurzsachverhalt:Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts…

LG Münster – 8 KLs 81 Js 1837/04 – Sitzungspolizeiliche Anordnung bezüglich des Hauptverfahrens im Verfahrenskomplex „Coesfeld“

Feb. 21, 2007
LG Münster – 8 KLs 81 Js 1837/04 – Sitzungspolizeiliche Anordnung bezüglich des Hauptverfahrens im Verfahrenskomplex „Coesfeld“

Anordnungen nach § 176 GVG zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der Hauptverhandlung.

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