Disziplinarrecht

TDG Süd – S 5 VL 38/18 – Verfahrenshindernis im Disziplinarverfahren bei Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr

Okt. 19, 2021
TDG Süd – S 5 VL 38/18 – Verfahrenshindernis im Disziplinarverfahren bei Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr

Mit Urteil vom 18. Juni 2014 verurteilte das Amtsgericht den Soldaten wegen Missbrauchs von Titeln, Betrugs und Urkundenfälschung gemäß §§ 132a Abs. 1 Nr. 1,…

BVerwG 2 WDB 1.18 – Keine Altersgrenze bei der nachwirkenden Dienstpflicht nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verstoßen

Jan. 22, 2019
BVerwG 2 WDB 1.18 – Keine Altersgrenze bei der nachwirkenden Dienstpflicht nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verstoßen

Die Wehrdisziplinaranwaltschaft richtet sich gegen die Einstellung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens. Das Truppendienstgericht hat dieses wegen eines Verfahrenshindernisses ein. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Beschluss aufgehoben.  Das…

BVerwG 2 WD 17.06 – Verfahrenshindernis bei unwirksamer Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit

Juni 15, 2007
BVerwG 2 WD 17.06 – Verfahrenshindernis bei unwirksamer Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit

Das Truppendienstgericht hat den Oberfeldwebel wegen zweier außerdienstlich begangener Straftaten zulasten seiner ehemaligen Lebensgefährtin in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers herabgesetzt. Im Rahmen der vom Soldaten…

DSGVO Cookie Consent mit Real Cookie Banner