Disziplinarrecht

KategorieDisziplinarrecht – Beschwerde Normen:GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Art. 21 Abs. 2SG §§ 8, 10 Abs. 6WDO § 91 Abs. 1 Satz 1,…

SachgebietVorlagen/Beschwerden nach der WDO in Disziplinarangelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Rechtsbeschwerde des Soldaten betrifft Fragen der Wiederaufnahme eines einfachen Disziplinarverfahrens. Rechtsquelle/n:WDO § 44 Abs. 3, §…

SachgebietEntschädigungsrecht nach Art. 20 des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren KategorieDie Beklagte hat dem Kläger wegen der unangemessenen Dauer des…

KategorieDisziplinarrecht – Beschwerde Normen:WDO § 126 Kurzsachverhalt:Die Beschwerde betrifft die Einbehaltung eines Teils der Dienstbezüge. Leitsatz:– Vorinstanz:TDG Süd 5. Kammer – 26.10.2022 – AZ: TDG…

KategorieDisziplinarrecht – Beschwerde Normen:WDO § 126 Kurzsachverhalt:Das Beschwerdeverfahren betrifft Nebenentscheidungen nach § 126 WDO, deren Anordnung das Truppendienstgericht aufgehoben hat. Leitsatz:– Vorinstanz:TDG Süd 3. Kammer –…

SachgebietEntschädigungsrecht nach Art. 20 des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Kategorie / KurzsachverhaltDas Verfahren betrifft eine Entschädigung wegen unangemessener Dauer…

KategorieDisziplinarrecht – Berufung Normen:AGG § 3 Abs. 4, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 7 Abs. 1 und 3, § 12 Abs.…

Der frühere Soldaten auf Zeit und nahm zuletzt 2011 als Oberstleutnant der Reserve an einer einmonatigen Wehrübung teil. Er wurde angeschuldigt, den Bund im Zeitraum…

Der 2. Wehrdienstsenat setzt das Disziplinarverfahren zur Klärung einer Vorfrage aus. Die Entscheidung, ob der frühere Soldat bereits durch Verwaltungsakt seinen (Reserve-)Dienstgrad verliert, ist für…

Mit Urteil vom 18. Juni 2014 verurteilte das Amtsgericht den Soldaten wegen Missbrauchs von Titeln, Betrugs und Urkundenfälschung gemäß §§ 132a Abs. 1 Nr. 1,…

Die Wehrdisziplinaranwaltschaft richtet sich gegen die Einstellung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens. Das Truppendienstgericht hat dieses wegen eines Verfahrenshindernisses ein. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Beschluss aufgehoben.  Das…

Das Truppendienstgericht hat den Oberfeldwebel wegen zweier außerdienstlich begangener Straftaten zulasten seiner ehemaligen Lebensgefährtin in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers herabgesetzt. Im Rahmen der vom Soldaten…