Beschwerderecht

BVerwG 1 WB 6.23 – Übereinstimmendes Ruhen des Verfahrens

Sep. 20, 2023
BVerwG 1 WB 6.23 – Übereinstimmendes Ruhen des Verfahrens

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltN/A Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Bundesverwaltungsgericht, Beschluss des 1. Wehrdienstsenats vom 20. September 2023

BVerwG 1 WNB 15.22 – Nichtzulassungsbeschwerde (Vorgesetzteneigenschaft eines Truppenarztes)

Aug. 18, 2023
BVerwG 1 WNB 15.22 – Nichtzulassungsbeschwerde (Vorgesetzteneigenschaft eines Truppenarztes)

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie vom Antragsteller aufgeworfenen Rechtsfragen:„1. Ist ein Truppenarzt Vorgesetzter kraft Auftrages (§ 3 VorgV) und…

BVerwG 1 WB 15.23 – Verfahrenseinstellung nach beiderseitiger Erledigungserklärung (Personalentwicklungsbewertung)

Aug. 3, 2023
BVerwG 1 WB 15.23 – Verfahrenseinstellung nach beiderseitiger Erledigungserklärung (Personalentwicklungsbewertung)

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten KategorieDer Antragsteller wendete sich gegen eine Personalentwicklungsbewertung. Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Beschluss des 1. Wehrdienstsenats vom 03.08.2023…

BVerwG 1 W-VR 31.22 – Anordnung des Ruhens des Verfahrens

Aug. 1, 2023
BVerwG 1 W-VR 31.22 – Anordnung des Ruhens des Verfahrens

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Anordnung des Ruhens des Verfahrens ist zweckmäßig, weil der Antragsteller ein noch…

BVerwG 1 WB 65.22 – Verfahrenseinstellung nach Erledigungserklärung

Juli 19, 2023
BVerwG 1 WB 65.22 – Verfahrenseinstellung nach Erledigungserklärung

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten KategorieDer Rechtsstreit betraf den Anteil des Zweitbeurteilers zur planmäßigen Beurteilung des Antragstellers zum Stichtag 31. Juli…

BVerwG 1 WRB 2.22 – Erfolgreiche Rechtsbeschwerde einer Vertrauensperson (Verpflichtung zur Teilnahme an einer schriftlichen Erfolgskontrolle)

Juli 13, 2023
BVerwG 1 WRB 2.22 – Erfolgreiche Rechtsbeschwerde einer Vertrauensperson (Verpflichtung zur Teilnahme an einer schriftlichen Erfolgskontrolle)

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Rechtsbeschwerde des Antragstellers betrifft die Frage, ob eine Vertrauensperson zur Teilnahme an…

BVerwG 1 WB 1.23 – Erfolgloser Antrag gegen Umsetzung

Juli 13, 2023
BVerwG 1 WB 1.23 – Erfolgloser Antrag gegen Umsetzung

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten KategorieDer Antragsteller wendet sich gegen seine Umsetzung innerhalb der A. am Standort in … Rechtsquelle/n:N/A…

BVerwG 1 W-VR 10.23 – Übereinstimmende Erledigungserklärung (Aufhebung einer Kommandierung zu einem Lehrgang)

Juli 13, 2023
BVerwG 1 W-VR 10.23 – Übereinstimmende Erledigungserklärung (Aufhebung einer Kommandierung zu einem Lehrgang)

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDas Verfahren betraf die Aufhebung einer Kommandierung der Antragstellerin zu einem Lehrgang. Rechtsquelle/n:N/A…

BVerwG 1 WNB 4.23 – Nichtzulassung Rechtsbeschwerde (Zueigenmachen eines Postings in den sozialen Medien durch bloßes ‚Teilen‘)

Juli 12, 2023
BVerwG 1 WNB 4.23 – Nichtzulassung Rechtsbeschwerde (Zueigenmachen eines Postings in den sozialen Medien durch bloßes ‚Teilen‘)

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie vom Antragsteller formulierten Rechtsfragen„1. Weist die Verwendung der ‚Teilen‘-Funktion in sozialen Netzwerken entgegen…

BVerwG 1 W-VR 8.23 – Erfolglose Anhörungsrüge gegen Beschluss BVerwG 1 W-VR 6.23

Juli 10, 2023
BVerwG 1 W-VR 8.23 – Erfolglose Anhörungsrüge gegen Beschluss BVerwG 1 W-VR 6.23

SachgebietRechtsbehelfe nach dem Anhörungsrügengesetz Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller wendet sich mit seiner Anhörungsrüge vom 1. Mai 2023 gegen den Beschluss des Senats vom 24. April 2023 (BVerwG…

BVerwG 1 W-VR 11.23 – Erfolgloser Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz um Zulassung zur Laufbahnausbildung der Sanitätsoffiziere mit einem Studium der Humanmedizin

Juli 6, 2023
BVerwG 1 W-VR 11.23 – Erfolgloser Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz um Zulassung zur Laufbahnausbildung der Sanitätsoffiziere mit einem Studium der Humanmedizin

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz in einem Rechtsstreit um die Zulassung zur Laufbahnausbildung…

BVerwG 1 WB 49.22 – Anhörungsrüge gegen Beschluss 1 WB 5.22 (Pflichtimpfung gegen COVID-19)

Juli 3, 2023
BVerwG 1 WB 49.22 – Anhörungsrüge gegen Beschluss 1 WB 5.22 (Pflichtimpfung gegen COVID-19)

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller wendet sich mit seinen Anhörungsrügen gegen den Beschluss vom 7. Juli 2022…

BVerwG 1 WB 29.22 – Erfolgloser Antrag gegen Feststellung eines Sicherheitsrisikos

Juni 29, 2023
BVerwG 1 WB 29.22 – Erfolgloser Antrag gegen Feststellung eines Sicherheitsrisikos

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / Kurzbeschreibung: Der Antragsteller wendet sich gegen die Feststellung eines Sicherheitsrisikos in seiner erweiterten…

BVerwG 1 WB 63.22 – Mitbetrachtung bei Potentialbetrachtung der Unteroffiziere mit Portepee

Juni 29, 2023
BVerwG 1 WB 63.22 – Mitbetrachtung bei Potentialbetrachtung der Unteroffiziere mit Portepee

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller begehrt seine Mitbetrachtung im Rahmen der kontinuierlichen Potenzialbetrachtung der Unteroffiziere mit…

BVerwG 1 WB 46.21 – Benachteiligung aufgrund der Stellung als Vertrauensperson

Juni 29, 2023
BVerwG 1 WB 46.21 – Benachteiligung aufgrund der Stellung als Vertrauensperson

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Antragstellerin rügt eine Benachteiligung durch ihren Dienstherrn wegen ihrer Tätigkeit als Vertrauensperson…

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