SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie vom Antragsteller formulierten Rechtsfragen"1. Weist die Verwendung der 'Teilen'-Funktion in sozialen Netzwerken entgegen der obergerichtlichen Rechtsprechung im Zivilrecht…

SachgebietRechtsbehelfe nach dem Anhörungsrügengesetz Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller wendet sich mit seiner Anhörungsrüge vom 1. Mai 2023 gegen den Beschluss des Senats vom 24. April 2023 (BVerwG 1 W-VR 6.23 ). Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Beschluss des…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz in einem Rechtsstreit um die Zulassung zur Laufbahnausbildung der Sanitätsoffiziere mit einem Studium…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller wendet sich mit seinen Anhörungsrügen gegen den Beschluss vom 7. Juli 2022 - BVerwG 1 WB 5.22 -, mit dem der…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / Kurzbeschreibung: Der Antragsteller wendet sich gegen die Feststellung eines Sicherheitsrisikos in seiner erweiterten Sicherheitsüberprüfung für den Bereich Verschlusssachenschutz…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller begehrt seine Mitbetrachtung im Rahmen der kontinuierlichen Potenzialbetrachtung der Unteroffiziere mit Portepee im Jahre 2021 im…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Antragstellerin rügt eine Benachteiligung durch ihren Dienstherrn wegen ihrer Tätigkeit als Vertrauensperson und Mitglied des Gesamtvertrauenspersonenausschusses. Rechtsquelle/n:N/A…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Nichtzulassungsbeschwerde ist bereits deshalb unzulässig, weil der Antragsteller bei ihrer Einlegung nicht ordnungsgemäß vertreten war und die…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Rechtsstreit betrifft ein Auswahlverfahren zur Besetzung eines Referatsleiter-Dienstpostens beim ... Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Beschluss des 1. Wehrdienstsenats vom…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller wendet sich mit seiner Anhörungsrüge vom 17. "März" (gemeint wohl: April) 2023 gegen den Beschluss des Senats…