SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller begehrt die Zulassung zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes. Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Beschluss des…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Rechtsstreit betrifft die Besetzung eines nach Besoldungsgruppe A 9 - A 11 dotierten Sanitätsdienstoffizier-Dienstpostens. Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Beschluss…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Antragstellerin rügt die Verletzung ihrer Beteiligungsrechte hinsichtlich eines Befehls des Kommandeurs des Kommandos Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung. Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten KategorieAntrag betrifft die Berichtigung des Tatbestandes des des Beschlusses vom 7. Juli 2022 (BVerwG 1 WB 5.22) Rechtsquelle/n:WBO § 23a…

SachgebietRechtsbehelfe nach dem Anhörungsrügengesetz KategorieDer Antragsteller wendet sich mit seinen Anhörungsrügen gegen den Beschluss vom 7. Juli 2022 - 1 WB 2.22 -, mit dem der Senat seinen Antrag zurückgewiesen hat, die Anweisung der Bundesverteidigungsministerin…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDie Nichtzulassungsbeschwerde ist bereits deshalb unzulässig, weil der Antragsteller bei ihrer Einlegung nicht ordnungsgemäß vertreten war und die…

SachgebietVorlagen, Anträge und Beschwerden nach der WBO in truppendienstl. Angelegenheiten Kategorie / KurzsachverhaltDer Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz wegen einer Umsetzung innerhalb der ... am Standort in ... Rechtsquelle/n:N/A Leitsätze:N/A Volltext:Beschluss…

Das Verfahren betrifft im Wesentlichen den Vorwurf einer fahrlässig unterlassenen Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses.

Das Truppendienstgericht ist zutreffend vom Vorliegen eines sich aus der Unverhältnismäßigkeit des gerichtlichen Disziplinarverfahrens ergebenden Verfahrenshindernisses nach § 108 Abs. 3 Satz 1 WDO ausgegangen. Der aus dem Rechtsstaatsprinzip folgende…

KategorieDisziplinarrecht - Beschwerde Normen:GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Art. 21 Abs. 2SG §§ 8, 10 Abs. 6WDO § 91 Abs. 1 Satz 1, §§ 112, 114 Abs. 3…